Wer mit seinen Kunden den Ruhestand plant, kommt an Lebensversicherungen und Vorsorgeprodukten nicht vorbei. Doch Vorsicht: Versicherungsvermittler dürfen nur allgemeine Hinweise zu Vorsorgevollmachten oder Patientenverfügungen geben. Eine individuelle Rechtsberatung ist ihnen verboten. Sie dürfen auch keine Dokumente aufsetzen. Das verbietet das Rechtsdienstleistungsgesetz. Wer seinen Kunden eine umfassende und gründliche Beratung zur Vorsorge anbieten möchte, sollte daher mit Anwälten zusammenarbeiten. Sie beraten und helfen dabei, rechtlich sichere Vorsorgevollmachten zu erstellen.

Vorsorge- und Pflegevollmachten sind unerlässlich

Vorsorge- und Pflegevollmachten sind wichtig. Wer plötzlich bewusstlos wird, während einer Behandlung im Krankenhaus ins Koma fällt oder auch nur vorübergehend verwirrt oder hilflos ist, braucht einen Bevollmächtigten, der über die Behandlung entscheidet. Ansonsten wird ein gesetzlicher Vertreter bestimmt.

Probleme auch bei der Pflege

Ohne rechtliche Vorsorge gibt es auch bei der Pflege Probleme. Kann oder will der Betroffene selbst keine Verträge mit Krankenkassen, Pflegediensten oder Einrichtungen mehr abschließen, braucht er einen Stellvertreter. Ohne eine verbindliche Unterschrift sind Verträge unwirksam und Krankenkassen können nicht abrechnen. Entsprechende Vorsorgevollmachten gibt es allerdings nur selten. Wenn aber eine Vollmacht fehlt, setzt das Betreuungsgericht einen gesetzlichen Vertreter ein.

Vorsorgen geht auch einfach

Dabei kann rechtliche Vorsorge ganz einfach sein. Man braucht nicht gleich eine Generalvollmacht. Es reicht zum Beispiel eine spezialisierte Gesundheits- und Pflegevollmacht. Darin legt man fest, wie man behandelt oder gepflegt werden möchte und bestimmt einen Stellvertreter. Dieser entscheidet nur im vorher definierten Gesundheits- und Pflegebereich. Der Stellvertreter hat keinen Zugriff auf das Vermögen oder die Konten des Vollmachtgebers. Diese Verfügungen sind formfrei, das bedeutet, es sind keine Beglaubigungen oder Beurkundungen notwendig. Sie können jederzeit angepasst oder widerrufen werden. Daher braucht man auch nicht zu befürchten, gleich alle Rechte abzugeben.

Ergänzt werden sollte eine Gesundheits- und Pflegevollmacht immer durch eine Befreiung von der ärztlichen Schweigepflicht.

Damit die Verfügung im Notfall gefunden werden kann, sollte man sie beim zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer registrieren lassen.

 

Moderne Vorsorge: Einfach, schnell und präzise

Die Stiftung VorsorgeDatenbank hat Bücher und Broschüren mit Verfügungen entwickelt, die man nur auszufüllen braucht. Sie enthalten Formulare für die Gesundheits- und Pflegevollmacht, die Befreiung von der ärztlichen Schweigepflicht und einen Auftrag zur Registrierung bei der Bundesnotarkammer.

Hier geht es zum Vorsorgebuch
Rechtsanwalt JUDr. Heinrich Meyer-Götz
Mitglied der ARGE Erbrecht im Deutschen Anwaltsverein, Vorstand der DVZ - Deutsche Verfügungszentrale AG, Vorstand der Stiftung VorsorgeDatenbank, gerichtlich bestellter Schlichter und Vorstandsmitglied des Deutschen Schlichterbundes e.V.